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Budějovický Budvar gewinnt Rechtsstreit um die Marke BUDWEISER in Portugal

19.2.2014
Budweiser Budvar
Známkoprávní spory

Nach langen 11 Jahren gab das Handelsgericht Lissabon (Tribunal do Comércio de Lisboa) der Klage der Brauerei Budějovický Budvar in vollem Umfang statt, die 2003 gegen den amerikanischen Brauereikonzern Anheuser-Busch, Inc. (nachstehend „ABI“ genannt) erhoben wurde. Der Mitbewerber der tschechischen Brauerei fing in dieser Zeit an, Schutzmarken mit dem Element BUDWEISER für seine Biere in Portugal zu verwenden, obwohl da die Brauerei Budějovický Budvar ihr Bier unter der Marke BUDWEISER BUDVAR bereits verkaufte und über gültige Schutzmarken in diesem Land verfügte. Die Gesellschaft Budějovický Budvar war gezwungen, auf eine solche Verletzung ihrer Rechte mit einer Klage zu reagieren. Seit langem zeigt ABI Interesse am portugiesischen Markt. Dies beweist u.a. die Tatsache, dass ABI bereits 2001 bemüht war,  vier Marken mit dem Element BUDWEISER in Portugal registrieren zu lassen. Die tschechische Brauerei konnte sich gegen das Anstreben der Amerikaner beim portugiesischen Markenamt mit Erfolg wehren. 2003 wies das Amt den Antrag des Konzerns ABI auf die Eintragung seiner Marken ab. (Für weitere Informationen siehe die Pressemitteilung vom 11.12.2013).

„Die Brauerei Budějovický Budvar konnte die Exklusivrechte an ihren Marken in Portugal verteidigen. Das Gericht löschte die Marke Nr. 297.665 „Cold Filtered Ice Draft Beer From Budweiser“ des Konzerns ABI und untersagte ABI, seine Biere mit der Bezeichnung  BUDWEISER oder Bezeichnungen, die den gültigen Schutzmarken der Brauerei Budějovický Budvar ähnlich sind, in Portugal zu vertreiben“, so Mgr. Lukáš Lorenc, Partner des Anwaltsbüros Čermák a spol., das die Brauerei Budějovický Budvar im Rechtsstreit vertritt. „Außerdem wies das Gericht den Antrag von ABI auf Löschung der Schutzmarken BUDWEISER ab, die der Brauerei Budějovický Budvar gehören“, ergänzt Lukáš Lorenc.

„Wir führen unser Bier nach Portugal unter der Marke BUDWEISER BUDVAR aus. Nach vielen Jahren gibt uns das Urteil Rechtssicherheit, garantiert uns die Exklusivrechte an dieser Marke und schafft zugleich die Voraussetzung für den weiteren Ausbau unserer Geschäftsaktivitäten in diesem Land“,  ergänzt  Petr Samec, Pressesprecher Budějovický  Budvar.

Die weltweit geführten markenrechtlichen Auseinandersetzungen um die Marke „BUDWEISER“ reichen bis ins Jahr 1907 zurück, d.h. sie bestehen seit über hundert Jahren. Wesentlich erfolgreicher ist diesbezüglich die Brauerei Budějovický Budvar, die rund 70% aller Fälle gewinnen konnte. In den Jahren 2000 - 2012 wurden 173 Gerichtsprozesse und Verwaltungsverfahren endgültig beendet, 120 Fälle gewann die Brauerei Budějovický Budvar und 10 Streitfälle endeten mit unentschieden oder einem Vergleich. Aufgrund der zugunsten von Budějovický Budvar eingetragenen Schutzmarken „BUDWEISER“ oder „BUDWEISER BUDVAR“ ist es dem multinationalen Konzern ABI in beinahe 70 Ländern untersagt, seine Schlüsselmarke „BUDWEISER“ zu benutzen.

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