Budweiser Budvar gewinnt zwei Streitfälle vor Gericht in Italien

23. 8. 2016 | Budweis

Die Brauerei Budweiser Budvar gewann weitere zwei Streitfälle bei der Verteidigung ihrer Schutzmarken „BUDWEISER“ in Italien. Anheuser-Busch InBev (nachstehend „ABI“ genannt) scheiterte mit ihrer Klage aus dem Jahr 2002, als sie bemüht war, drei Schutzmarken von Budweiser Budvar für nichtig erklären zu lassen. Das Berufungsgericht wies nun den Antrag der ABI ab. Der italienische Oberste Gerichtshof entschied in der Rechtssache aus dem Jahr 2001 zugunsten der Brauerei Budweiser Budvar und wies jegliche Ansprüche des italienischen Importeurs der ABI, der Gesellschaft Birra Peroni Industriale S.P.A, ab. In beiden Fällen wurden die Urteile gemäß dem Entscheid des Obersten Gerichtshofes vom Oktober 2013 gefällt. Das Gericht untersagte damals mit sofortiger Wirkung dem Konzern ABI den Vertrieb von Bier in Italien, erklärte diesen Markennamen für irreführend und ließ ihn aus dem Schutzmarkenregister löschen ließ.

Die Brauerei Budweiser Budvar konnte zwei weitere Angriffe auf ihre Marke „BUDWEISER“ in Italien erfolgreich abwehren. Italien gehört zu den traditionellen Absatzmärkten von Budvar Bier und es wurde hier eine Exportsteigerung von 14 % gegenüber dem Vorjahr erzielt. „Wir haben zwei wichtige Gerichtsverfahren gewonnen, in denen unsere Mitbewerber die Löschung einiger unserer Schutzmarken in Italien zu erzielen versuchten. Selbstverständlich würde dies den Verkauf unserer Marke „BUDWEISER BUDVAR“ in diesem Land mit großem Geschäftspotenzial deutlich erschweren. Die Urteile stärken bedeutend unsere Rechtssicherheit hinsichtlich unserer Schutzmarken und schaffen ein stabileres Geschäftsumfeld für unsere Importeuer sowie ihre Geschäftspartner“, so Mgr. Helena Votřelová, Rechtsanwältin Budweiser Budvar.

Den ersten Rechtsstreit eröffnete die Anheuser-Busch InBev im Jahre 2002. In ihrer Klage gegen Budweiser Budvar verlangte sie die Löschung von drei Schutzmarken der tschechischen Brauerei. Nach der Verhandlung beim Gericht erster Instanz und dem Berufungsgericht gelangte die Auseinandersetzung zum italienischen Obersten Gerichtshof. „Dieser hob den Beschluss des Berufungsgerichtes auf und ordnete ein neues Verfahren an. Es war der Auffassung, es sei die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in einer anderen Rechtssache aus dem Jahr 2013 zu respektieren. Das Oberste Gericht hat damals der Gesellschaft Anheuser-Busch InBev untersagt, ihren Markennamen „BUDWEISER“ zu benutzen, hat diesen für irreführend erklärt und seine Löschung aus dem Schutzmarkenregister veranlasst. Aufgrund dessen wies nun das Berufungsgericht die Klage der ABI ab“, erklärt Helena Votřelová.

Zufälligerweise entschied fast gleichzeitig der Oberste Gerichtshof Italiens zugunsten der Brauerei Budweiser Budvar auch in einer anderen Rechtssache, die bis ins Jahr 2001 reicht. Die Firma Birra Peroni Industriale S.P.A., die zu diesem Zeitpunkt Importeur von Bier der ABI in Italien war, strebte an, das Vorgehen von Budweiser Budvar für unlauteren Wettbewerb erklären, eine der Marken von Budweiser Budvar löschen zu lassen und die eigenen Kosten ersetzt zu bekommen. Der Oberste Gerichtshof hat schlussendlich nach mehreren Instanzen ein endgültiges Urteil gefällt und alle Ansprüche von Birra Peroni Industriale zurückgewiesen. „Die endgültige Entscheidung wurde auch mit dem irreführenden Charakter der Marke von ABI begründet, der vom italienischen Obersten Gerichtshof bereits im Jahr 2013 bestätigt wurde", ergänzt Helena Votřelová.

Die weltweit geführten markenrechtlichen Auseinandersetzungen um die Marke „BUDWEISER“ reichen bis ins Jahr 1907 zurück. Insgesamt erfolgreicher ist diesbezüglich die Brauerei Budweiser Budvar. In den Jahren 2000 - 2016 wurden 197 Gerichtsprozesse und Verwaltungsverfahren endgültig beendet, 136 Fälle gewann die Brauerei Budweiser Budvar und 10 Streitfälle endeten mit Vergleich oder unentschieden. Aufgrund der zugunsten von Budweiser Budvar eingetragenen Schutzmarken „BUDWEISER“ oder „BUDWEISER BUDVAR“ ist es dem multinationalen Konzern ABI in beinahe 70 Ländern untersagt, seine Schlüsselmarke „BUDWEISER“ zu benutzen

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Ing. Petr Samec Dr.

Pressesprecher

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