Brauerei Budweiser Budvar verhinderte die Eintragung der Gemeinschaftsmarke „BUD“ zugunsten ihres Mitbewerbers

16. 12. 2008 | České Budějovice

„Wir freuen uns sehr über das Urteil. Unsere Argumente wurden vom Gericht akzeptiert und die Registrierung der Gemeinschaftsmarke für die Bezeichnung BUD aufgehoben. Die Gerichtsentscheidung unterstützt die markenrechtliche Stellung der Gesellschaft Budweiser Budvar in den EU-Ländern,“ so Petr Samec, Pressesprecher Budweiser Budvar. Nun wird sich auch die rechtliche Stabilität der Brauerei Budweiser Budvar bei der Geschäftsabwicklung in einzelnen EU-Mitgliedsstaaten erhöhen. „Sollte die Gemeinschaftsmarke BUD registriert werden, könnte künftig die Zahl der Gerichtsverfahren steigen, die in den einzelnen EU-Ländern geführt werden,“ ergänzt Mag. Helena Lejtnarová, Rechtsanwältin der Brauerei Budweiser Budvar. In einigen Ländern besitzt nämlich Budweiser Budvar die Bezeichnung „BUD“ als geschützte Ursprungsbezeichnung oder Schutzmarke für Bier.

Gegen das Urteil kann innerhalb der nächsten zwei Monate eine Berufung eingelegt werden.

Mit ähnlichen Argumenten wurde kürzlich auch die Registrierung der Gemeinschaftsmarke „Budweiser“ zurückgewiesen, die von der Gesellschaft Anheuser-Busch für Waren der Klasse 32 (Bier) beantragt wurde.

Zwischen 2000 und 2007 wurden insgesamt 111 Gerichts- und Verwaltungsverfahren beendet, die von Budweiser Budvar um die Schutzmarken geführt wurden. Budweiser Budvar siegte in 80 Fällen und 5 Fälle endeten mit einer Remise.
 

Kontakt für die Medien

Ing. Petr Samec Dr.

Pressesprecher

+420 387 705 284

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